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19.10.2017

Zum Jugendarbeitsschutz-Gesetz

  • Junge Frau schaut kritisch auf ihre Uhr

Das Wichtigste auf einen Blick

Für erwerbstätige Jugendliche gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz, kurz JArbSchG. Doch es gibt immer wieder Angriffe auf diese Regelungen – seitens der Arbeitgeber und der Politik. Interessenvertretungen sind deshalb besonders gefragt, auf die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen zum Jugendarbeitsschutz zu achten.

1960 verabschiedete der Bundestag zum ersten Mal ein umfassendes Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der Arbeit. Doch Anfang der 80er forderten Arbeitgeber die Rücknahme des Gesetzes: Es sei ein „Ausbildungsverhinderungsgesetz“. Die Kohl-Regierung weichte daraufhin die Schutzbestimmungen auf.

Seither gab es immer wieder Änderungen – oft zum Nachteil der Jugendlichen. Ein starker Jugendarbeitsschutz gewinnt jedoch immer stärker an Bedeutung. Schließlich müssen die jungen Beschäftigten von heute bis ins hohe Alter gesund bleiben, da das Renteneintrittsalter bereits auf 67 Jahre gestiegen ist, weitere Anhebungen werden immer wieder diskutiert.

Die Schutzbestimmungen müssen deshalb unbedingt verteidigt werden. Hier sind Interessenvertretungen gemeinsam mit der ver.di Jugend gefragt, für die Rechte junger Menschen zu kämpfen – denn es geht um deren Unversehrtheit!

Das JArbSchG ist sehr umfassend und es ist ratsam, zumindest die wichtigsten Bestimmungen zu kennen. Das Gesetz regelt unter anderem:

  • Arbeitszeit und Freizeit
  • Schutzvorschriften bei besonders gefährlichen Arbeiten
  • Pflichten des Arbeitgebers

Hier ein Überblick zu seinen wichtigsten Inhalten und Paragraphen.

Für wen gilt das Gesetz?
Grundsätzlich hat die Jugend- und Auszubildendenvertretung bei allen Beschäftigten auf die Einhaltung des JArbSchG zu achten, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben – egal, ob Auszubildende oder andere Beschäftigte, z. B. Pauschalkräfte oder "FerienjobberInnen" (siehe § 5 JArbSchG).

Das Gesetz gilt zwar nur für Jugendliche unter 18 Jahren, dennoch sollte es Ziel sein, auch Auszubildende ab 18 Jahren in die Schutzbestimmungen einzubeziehen. In einer Betriebsvereinbarung würde dann z. B. ein Satz wie dieser stehen: "Für alle Auszubildenden gelten die Bestimmungen des JArbSchG, der § 9 zum Aspekt 'Freistellung für die Berufsschule' gilt in der alten Fassung weiter." Interessenvertretungen können sich dafür stark machen.

Berufsschule
Damit Auszubildende den theoretischen Unterricht bewältigen können, muss der Arbeitgeber ihnen während der Berufsschulzeit frei geben (siehe § 9 JArbSchG, Absatz 1). Die theoretische Ausbildung sollte natürlich nicht auf Kosten der Jugendlichen gehen.

Deshalb steht in § 9 JarbSchG, Absatz 3: "Ein Entgeltausfall darf durch den Besuch der Berufsschule nicht eintreten." Die Regelung, dass Auszubildende nicht zur praktischen Ausbildung herangezogen werden dürfen, falls ihr Unterricht vor 9 Uhr beginnt, gilt auch für noch berufsschulpflichtige Personen über 18 Jahre.

Arbeitszeit
Auch junge Menschen dürfen nicht unter einem übergroßen Arbeitspensum leiden. Daher regelt § 8 im JArbSchG die Dauer der Arbeitszeit. Demnach dürfen Jugendliche nicht mehr als acht Stunden täglich und nicht mehr als 40 Stunden wöchentlich beschäftigt werden.

Für verlängerte Wochenenden oder so genannte "Brückentage" gilt: Wird in Verbindung mit Feiertagen an Werktagen nicht gearbeitet, damit die Beschäftigten eine längere zusammenhängende Freizeit haben, so darf die ausfallende Arbeitszeit auf andere Werktage verteilt werden.

Gestattet ist eine solche Umverteilung allerdings nur auf die Werktage von fünf zusammenhängenden Wochen, die direkt vor oder nach den Ausfalltagen liegen. Dabei darf die Wochenarbeitszeit im Durchschnitt dieser fünf Wochen 40 Stunden nicht überschreiten, die tägliche Arbeitszeit darf maximal achteinhalb Stunden betragen.

Wird an einzelnen Werktagen die Arbeitszeit auf weniger als acht Stunden verkürzt, dürfen Jugendliche an den übrigen Werktagen derselben Woche achteinhalb Stunden beschäftigt werden.

Pausen müssen ab einer Arbeitszeit von viereinhalb Stunden für mindestens 30 Minuten gewährt werden. Wird über sechs Stunden gearbeitet, sind mindestens 60 Minuten Pausen erforderlich. Als Pause gelten nur Arbeitsunterbrechungen von mindestens 30 Minuten. Dies regelt der § 11 des JArbschG.

Sonn- und Feiertage
Weihnachten gehören Jugendliche ihren Familien. Das hat auch der Gesetzgeber erkannt. Nach § 8 des JArbSchG dürfen somit Jugendliche am 24. und 31. Dezember nach 14 Uhr und an gesetzlichen Feiertagen nicht beschäftigt werden. Für den 25. Dezember, den 1. Januar, den 1. Osterfeiertag und den 1. Mai besteht sogar ein absolutes Beschäftigungsverbot für Jugendliche.

An anderen gesetzlichen Feiertagen sowie Sonntagen ist die Beschäftigung Jugendlicher nur zulässig:

  • in Krankenanstalten sowie in Alten-, Pflege- und Kinderheimen
  • in der Landwirtschaft und Tierhaltung mit Arbeiten, die auch an Sonn- und Feiertagen naturnotwendig vorgenommen werden müssen
  • im Familienhaushalt, wenn der Jugendliche in die häusliche Gemeinschaft aufgenommen wurde
  • im Schaustellergewerbe
  • bei Musikaufführungen, Theatervorstellungen und anderen Aufführungen sowie bei Direktsendungen im Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen)
  • beim Sport
  • im ärztlichen Notdienst
  • im Gaststättengewerbe

Sonntagsarbeit darf nicht zur Regel werden. Deshalb steht im JArbSchG ausdrücklich: Jeder zweite Sonntag soll, mindestens zwei Sonntage im Monat müssen beschäftigungsfrei bleiben (siehe § 17, Absatz 2).

Nachtarbeit
Um die gesunde Entwicklung von Jugendlichen zu schützen, gilt laut § 14 ein allgemeines Verbot der Nachtarbeit. Hierbei gibt es einige Ausnahmen, da in einigen Betrieben ein erheblicher Teil der Arbeiten in den frühen Morgenstunden oder den späten Abendstunden anfällt – beispielsweise im Gesundheitswesen.

Aufgaben der JAVen
Jugend- und Auszubildendenvertretungen haben in erster Linie die Einhaltung der geltenden Schutzbestimmungen zu überwachen. Und bei Verstößen gegen das Gesetz entsprechend zu reagieren.

Für diese Arbeit im Betrieb oder in der Dienststelle vor Ort ist das "Jugendarbeitsschutzgesetz für JAVen" ein gutes Werkzeug. Die Arbeitshilfe bietet einen umfassenden Einblick in das JArbSchG.

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